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Berlin : Schröder und Blair: Absage an EU-Vorherrschaft

  • Aktualisiert am

Gut gelaunte Beruhiger: Blair und Schröder Bild: dpa/dpaweb

Bundeskanzler Schröder und der britische Premierminister Blair haben bei einem Treffen in Berlin kritische EU-Staaten zu beruhigen versucht: Deutschland, England und Frankreich strebten kein „Triumvirat“ an, das andere ausschließt.

Bundeskanzler Gerhard Schröder und der britische Premierminister Tony Blair haben Vorwürfe zurückgewiesen, sie strebten gemeinsam mit Frankreich eine Vorherrschaft in der EU an. Niemand in der EU solle von der engen Zusammenarbeit zwischen den größten Ländern ausgeschlossen werden, sagte Blair am Donnerstag abend nach einem Treffen mit Schröder in Berlin. Von einem „Direktorium“ oder „Triumvirat“ könne keine Rede sein. Die Regierung in Rom hatte ebenso wie Vertreter kleinerer Staaten vor einem solchen „Dreier- Direktorium“ in der Europäischen Union (EU) gewarnt.

Ein wichtiges Thema beim nächsten EU-Gipfel im März in Brüssel soll nach den Worten von Blair und Schröder eine europäische Offensive in der Industriepolitik werden. Es müsse alles getan werden, um die Wettbewerbsfähigkeit Europas zu verbessern. Dies bedeute vor allem mehr Investitionen bei Forschung und Entwicklung.

Schröder und Blair sprachen auch über die Entwicklung in Irak. Blair betonte, es sei allein Sache der Bundesregierung, ob sie sich auch mit Soldaten am Normalisierungsprozeß in dem Land beteilige. Schröder sagte, Deutschland sei unverändert bereit, beim Wiederaufbau und der Demokratisierung in Irak zu helfen.

In Anspielung auf die unterschiedliche Haltung beider Regierungen zum Irak-Krieg fügte der Kanzler hinzu, es sei jetzt nicht mehr sinnvoll, die jüngste Geschichte aufzuarbeiten. Deutschland werde sein Engagement in Afghanistan fortsetzen. Dabei solle auch die NATO eine wichtige Rolle spielen.

Das Treffen im Kanzleramt diente vor allem der Abstimmung des für den kommenden Mittwoch geplanten Dreier-Treffens zusammen mit Frankreichs Staatspräsident Jacques Chirac in Berlin. Dabei soll unter anderem die Bildung einer schnellen EU-Eingreiftruppe aus Soldaten der drei Länder endgültig vereinbart werden.

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